WALK BEE
... bedeutet für Menschen mit Sehbehinderung Walk free im Straßenverkehr. Deshalb unterstütze ich dieses Projekt und informiere hier über die feierliche Eröffnung der ersten digitalen Ampel Brandenburgs in Wittstock/Dosse ein zusammen mit dem Verkehrsministerium – in Person des Staatssekretär Herr Genilke.

Termin:        Donnerstag, 05. Mai 2022

Uhrzeit:        12:00 Uhr

Ort:               Landesstraße L 15, Perleberger Straße 18, 16909 Wittstock/Dosse

 

Die erste digitale Ampel im Land Brandenburg wird an der Landesstraße L15 in Wittstock/Dosse errichtet. Es handelt sich hierbei um ein landesweit einmaliges Pilotprojekt von der iGO Solution 4MA GmbH – iGO - in Kooperation mit dem Landesbetrieb Straßenwesen.

Der Landesbetrieb Straßenwesen hatte die Errichtung einer Ampel in Höhe des Einkaufsmarktes an der Perleberger Straße bereits geplant. Hier queren vor allem Schulkinder und Kundinnen und Kunden des Marktes die Fahrbahn. Für die zusätzliche Installation der neuen App für sehbehinderte Menschen hatte sich der Blinden- und Sehbehindertenverein OPR eingesetzt und den Kontakt zwischen dem Unternehmen und dem Landesbetrieb hergestellt.

 

Die Software der iGO soll zukünftig Blinde und Sehbehinderte sicherer durch den Fuß- und Straßenverkehr begleiten. Die neue Ampel sendet digitale Signale, die durch die Firmensoftware empfangen und verarbeitet werden und die App-Nutzer darüber informiert, wann das Ampelsignal von rot auf grün wechselt.

Seit November 2021 bin ich als Geschäftsführerin der SPD Fraktion Lichtenberg für 12 Fraktionärinnen und Fraktionäre in unserem Bezirk tätig
Lokalpolitik in ihrem Kern zu erleben, zu sehen, wie Dinge sich zum Besseren verändern, ist eine der prägendsten beruflichen Erfahrungen, die ich je machen durfte.
Meine politische Arbeit geht somit auf lokaler Ebene weiter. Und ich zähle auf jede und jeden von Euch, Politik endlich als Chance zur Mitgestaltung zu begreifen; als bewegliches Medium und nicht als starre Masse.
Engagiert Euch - "Engagez vous" - ganz im, Sinne Stéphane Hessels - statt nur zu be- und verurteilen. 
Seid Teil des Ganzen. 
Ich freue mich auf Euch.
Patricia

Das Wahlergebnis in meinem Wahlkreis (26. September 2021)
findet ihr auf folgendem Link (und im Foto anbei):
 
www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2021/AFSPRAES/ergebnisse.html


Für ein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus hat es - einigermaßen knapp -  knapp nicht gereicht. 
Für meine Überzeugung, es 2026 erneut in Angriff zu nehmen, auf jeden Fall.
Ich danke allen Unterstützerinnen und Unterstützern - wir sehen uns wieder. Ich bin und bleibe erreichbar für Euch, Eure Anliegen, unseren Weitlingkiez und lebenswerten Stadtbezirk Lichtenberg. #mehrlichtenbergwagen

DAS WAR MEIN WAHLKAMPF - mit Ihnen und Euch:

25.6.
6.30 Uhr U Friedrichsfelde
25.6. 16 Uhr U Tierpark
2.7.
6.30 Uhr U Lichtenberg
16.7.
6.30 Uhr U Tierpark
20.7.
17 Uhr REWE Weitlingstraße
23.7.
6.30 Uhr U Friedrichsfelde
25.7.
10 Uhr (online): Sprechstunde zum Milieuschutz
27.7.
17 Uhr S Nöldnerplatz
3.8.
17 Uhr  REWE Volkradstraße

6.8. 6.30 Uhr U Lichtenberg
6.8. ab 17 Uhr - Kleingartentour in der "Märkischen Aue"
17.8.
17 Uhr REWE Weitlingstraße
20.8. 6.30 Uhr U Friedrichsfelde
24.8.
17 Uhr U Friedrichsfelde 

27.8. 6.30 Uhr U Tierpark - mit anschließender Kieztour zs. mit Bezirksstadtrat Kevin Hönicke
31.8. 17 Uhr S Nöldnerplatz - wichtig! Infostand zur Barrierefreiheit!
3.9. 6.30 Uhr U Lichtenberg
3.9. Forum mit Kandidat AGH und Innensenator Andreas Geisel (Details bitte per Email erfragen)
7.9. 17 Uhr U Friedrichsfelde
8.9. 6.30 Uhr U Tierpark
13.9. 17 Uhr U Friedrichsfelde
17.9. 6.30 Uhr U Tierpark
20.9. 17 Uhr U Friedrichsfelde
21.9. 17 Uhr S Nöldnerplatz
22.9. 6.30 Uhr U Friedrichsfelde
23.9. 17 Uhr U Tierpark
24.9. 6.30 Uhr  U Lichtenberg + 9.00 Uhr REWE Volkradstraße
25.9. 11 Uhr REWE Weitlingstraße


Foto: Kevin Einenkel

Absolviertes -

einen Termin mit mir verpasst? Kein Problem. Einfach nach unten scrollen und mich auf das Thema ansprechen.   

FRIEDRICHSFELDE-Tour mit Andreas Geisel 

am 3. September 2021 
 

Gestern war Friedrichsfeldetag für Andreas Geisel und mich. Wir waren gemeinsam in unseren Wahlkreisen unterwegs. Los ging's beim SC Borussia Friedrichsfelde e.V. und dem Tc Rotation Friedrichsfelde, die uns über ihre Sportanlagen führten. Der Tennisverein sorgt sich um die zukünftige Finanzierung. Andreas Geisel hat das Anliegen sofort aufgenommen und wird sich kümmern. 

Übrigens: Wer Lust auf Vereinssport hat, beide Vereine freuen sich über neue Mitglieder. 

Im Anschluss ging es erst zum Dolgensee-Center und dann zum U Bahnhof Friedrichsfelde zum Feierabendgespräch. Es gab Gespräche über Rente, Wohnungsbau, die A100 und ich habe wieder für meinen Kulturbahnhof geworben, dank dem Friedrichsfelde endlich auch Kulturstätte werden wird. Ein rundum gelungener Tag in einem Bezirk, der noch mehr Aufmerksamkeit verdient 

 

ALS WÄR´S GESTERN GEWESEN 

Von Biographien und wie sie Gemeinschaft schaffen 

Lesung und Gespräch zum Roman „Kaßbergen“ von Patricia Holland-Moritz mit Andreas Geisel 

 
am 23. August 2021 19 Uhr im Heinrichtreff e.V.
 


SOMMERFEST DER SPD LICHTENBERG
am 20. August 2021 ab 16 Uhr

W
ir möchten euch herzlich zu unserem Sommerfest der SPD Friedrichsfelde-Rummelsburg einladen. Gemeinsam mit euch Lichtenberger*innen möchten wir im Kiezgarten HeinrichTreff in der Heinrichstraße 32, 10317 Berlin einen gemütlichen Abend verbringen. Alles findet unter Einhaltung der tagesaktuellen Hygienebestimmungen statt und unter dem Vorbehalt, dass diese die Veranstaltung zulassen.
 

In den letzten Jahren war das Sommerfest ein voller Erfolg und eine tolle Gelegenheit mit Euch und Ihnen in der Nachbarschaft ins Gespräch zu kommen. Aufgrund Corona konnte es im vergangenen Jahr leider nicht stattfinden, und auch dieses Jahr haben wir eigentlich nicht mehr mit der Veranstaltung gerechnet. Aber jetzt, da die Infektionszahlen sinken, möchten wir die Chance nutzen. 

Ab 16 Uhr heißen wir unsere Gäste willkommen, und im Laufe des Abends wird es ein kurzweiliges Programm mit Reden und Sprechstunden geben. Für die Verpflegung werfen wir den Grill an und stellen Getränke bereit. Die Veranstaltung endet spätestens 21 Uhr. Ich freue mich, dass wir uns bei dieser Gelegenheit persönlich kennenlernen können. 


Mit dabei sind: Raed Saleh, Vorsitzender der SPD Berlin und der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport, Anja Ingenbleek, Bundestagskandidatin der SPD Lichtenberg, unsere Kandidatin für das Abgeordnetenhaus Patricia Holland-Moritz und natürlich unser Kandidat für das Bezirksbürgermeisteramt Kevin Hönicke.

Für das kulinarische Wohl stellen wir kostenfrei - solange der Vorrat reicht - Speisen vom Grill und Getränke bereit. Außerdem könnt ihr beim HeinrichTreff reichlich Süßes kaufen. Es sollte also für alle etwas dabei sein.

Für die kleineren Gäste bietet der Heinrichgarten zahlreiche Angebote zum Austoben und Spaß haben. Wir haben auch wieder das Glücksrad eingepackt und verteilen kleine Gewinne.

In eigener Sache als Schriftstellerin:
ENDLICH Buchpremiere "Kaßbergen" - der Chemnitz-Roman
am 10. August 2021 um 20 Uhr
Pfefferbergtheater  Schönhauser Allee 176, 10119 Berlin
zur Ticketreservierung

Live-Musik: Jonny Götze

"Man musste etwas mitbringen, um hier leben zu können, es hier auszuhalten, hier zu sterben, ohne vorher verrückt geworden zu sein."

Eine Industriestadt am Fuß eines Gebirges voller Erze, Mitte der siebziger Jahre: Die kleine Ulrike zieht nach der Trennung ihrer Eltern zu ihrem Vater nach Kaßbergen, einem Stadtviertel über den Schloten der Stadt, wo die Luft besser ist und die Menschen einander hinter verschlossenen Türen Geschichten von einer glorreichen Vergangenheit erzählen. Ulrike beginnt schon bald, aus der Enge auszubrechen und trifft Gonzo, einen Punk, der sie in die Welt der Künstler und Schriftsteller, der Unangepassten einführt. Als er von der Stasi verhaftet wird, ist Ulrike auf sich allein gestellt ...

Ein Gesellschaftsroman, der das Panorama einer Stadt im zwanzigsten Jahrhundert zeichnet, ein Entwicklungsroman und ein Stück deutsche Zeitgeschichte.

Patricia Holland Moritz wurde in Karl-Marx-Stadt geboren. Sie arbeitete in Leipzig als Buchhändlerin, verließ dann die DDR und heuerte in Paris als Speditionskauffrau an. Sie studierte später in Berlin Nordamerikanistik und wurde Bookerin für verschiedene Bands und arbeitet heute für ein großes Berliner Verlagshaus.

„Kaßbergen“ erscheint am 15. März 2021 im Aufbau Verlag

Foto: Joachim Gern

literatur-live-berlin.de
Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem Aufbau Verlag, der Thalia Buchhandlung und dem Pfefferberg Theater.

SPIELPLATZLESUNG #2 aus meinen eigenen Kinderbüchern, Mittwoch, 25. August 2021
 

Ich bin Schriftstellerin und möchte Kinder wieder mehr zum Lesen animieren, deshalb lese ich sehr gern vor. Folgende Bücher habe ich am Montag im Gepäck:

Arnoldus / Pitje Puck will Fische fangen
Sechting / Frederic, der Zahlenprinz
Janosch / Bärengeschichten
Janosch / Das große Janosch-Buch

Zeit und Ort: 15.30 - 16.30 Uhr Spielplatz Wönnich-/Ecke Sophienstraße, Weitlingkiez, Lichtenberg.

Herzlich,
Patricia 

SPIELPLATZLESUNG #1 aus meinen eigenen Kinderbüchern, Montag, 2. August 2021
 

Ich bin Schriftstellerin und möchte Kinder wieder mehr zum Lesen animieren, deshalb lese ich sehr gern vor. Folgende Bücher habe ich am Montag im Gepäck:

Arnoldus / Pitje Puck will Fische fangen
Sechting / Frederic, der Zahlenprinz
Janosch / Bärengeschichten
Janosch / Das große Janosch-Buch

 

Zeit und Ort: 15.30 - 16.30 Uhr Kita-Spielplatz am Münsterlandplatz, Weitlingkiez, Lichtenberg.

Ich freu mich auf euch, Groß und Klein. 


Ich freu mich auf euch, Groß und Klein.

Herzlich,
Patricia 

Kiezspaziergang mit dem Co-Vorsitzenden der SPD Berlin Raed Saleh, Freitag, 23. Juli 2021
 

Heute wieder in Sachen #mehrlichtenbergwagen unterwegs, diesmal zu Fuß mit Raed Saleh durch den Weitlingkiez, der einen Wandel hingelegt hat, wie es keinen vergleichbaren gibt in Berlin. Einen Wandel, gestützt von zahllosen Initiativen und Anwohnenden, die hier ehrenamtlich arbeiten und von denen sich Raed auf unserer Tour ein nachhaltiges Bild machen konnte. 

1. Station: 

Stiftung SPI & Kontaktladen "enterprise" - eine Begegnungsstätte für Suchtkranke für Betreutes Einzelwohnen und Wiedereingliederung in den Alltag

2. Station: 

Bahnhofsvorplatz mit dem DRK Familienzentrum für Krisenberatung und Alltagsbetreuung, sowie dem TagesTreff Weitlingstraße für wohnungslose und bedürftige Menschen

3. Station: 

Eiscafé Margaretenstraße, in dem 2018 nach einem rassistischen Übergriff auf die Inhaber das "Eis Essen gegen Nazis" initiiert wurde und das seitdem die Solidarität und den Zusammenhalt des Kiezes gegen Rechts verkörpert 

Mit Raed bei der Straßenarbeit. Genau d a s nenne ich spür- und nahbare Politik. 

#HerzensSACHE SPD Berlin und SPD Friedrichsfelde-Rummelsburg


Foto: Ralf Hoeschele 

Milieuschutz-Sprechstunde Sonntag, 25. Juli 2021 von 10-11 Uhr
Thema: Milieuschutz stärken – SPD Lichtenberg und Berlin 

Wir gehen nach den Themen Milieuschutz einsetzen und nutzen heute auf das Stärken dieses Instruments ein und informieren über Inhalte aus dem Wahlprogramm der SPD Lichtenberg und SPD Berlin. An meiner Seite wieder Kevin Hönicke, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Soziales.

Die Studie der Wüstenrot Stiftung zeigt, dass Milieuschutz bisher wenig effektiv ist. Durch den Vorkauf und das Umwandlungsverbot ergibt sich ein langfristig positiver Effekt, der aber auch entsprechend langwierig ist. Mietverdrängung lässt sich durch tatsächlich niedrige Mieten verhindern, da ist der Mietendeckel der effektivere Weg. Die Förderung kommunaler Unternehmen und Genossenschaften ist sinnvoll, weil diese weniger Verdrängen. Außerdem wollen wir das Zweckentfremdungsverbot verschärfen, um private Eigentümer stärker zum Milieuschutz zu verpflichten. 

Der Livestream beginnt um 10 Uhr auf der Facebook-Seite von Kevin Hönicke. 


Foto: Lisa Sager

2. Juni 2021 19 Uhr
"Politik trifft Buch":
Norbert Walter-Borjans trifft Patricia Holland Moritz zu „Kaßbergen“ (aufbau Verlag).

Moderation: Kai Döring

Zur Übertragung: www.youtube.com/vorwärts1876
vorwärts und Kulturforum der Sozialdemokratie aus Anlass der Leipziger Buchmesse 


Norbert Walter-Borjans trifft mit Patricia Holland Moritz zusammen, um über ihren Roman „Kaßbergen“ zu sprechen. Grundlage für Kaßbergen ist Karl-Marx-Stadt. Chemnitz. Die gewaltsamen Vorkommnisse im September 2018 waren der Auslöser für den Roman. 

Milieuschutz-Sprechstunde Sonntag, 30. Mai 2021 von 10-11 Uhr
Thema: Weitlingkiez – Wirkung des Milieuschutz bei Baumaßnahmen/Modernisierung 

Im Baugesetzbuch § 172 ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen eine Genehmigung versagt werden kann oder zu erteilen ist. Die Bezirke haben diese Regelungen über Genehmigungskriterien weiter konkretisiert. So können z.B. Luxusmodernisierungen, Wohnungszusammenlegungen sowie der Abbruch und die Umnutzung von Wohnungen versagt werden. In Verbindung mit der Umwandlungsverordnung ist zudem die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in allen sozialen Erhaltungsgebieten Berlins genehmigungspflichtig. 

Im Genehmigungsverfahren sind Mieter keine Beteiligten. Sie können die Genehmigung einer Baumaßnahme nicht gerichtlich überprüfen lassen. Gemäß § 173 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind sie lediglich von der bezirklichen Genehmigungsbehörde „anzuhören“. Daraus erwächst Mietern das Recht, dem Bezirksamt auch von sich aus Verstöße gegen die Milieuschutzverordnung anzuzeigen. Einen Katalog der genehmigungspflichtigen Maßnahmen findet man beim Berliner Mieterverein. 

Wer einer Modernisierungsankündigung erhält, sollte zunächst prüfen, ob das bewohnte Gebäude in einem Milieuschutzgebiet liegt. Falls ja, sollte beim Bezirksamt – Abteilung Stadtentwicklung – nachgefragt werden, ob ein Antrag auf bauliche Änderung nach dem Recht der Erhaltungssatzung des Vermieters bzw. Gebäudeeigentümers gestellt, bewilligt oder abgelehnt wurde. Auch wenn das Bezirksamt die beantragten Maßnahmen des Eigentümers bewilligt, heißt das noch nicht, dass der Mieter aus mietrechtlicher Sicht zur Duldung der Maßnahmen verpflichtet ist oder die angekündigte Mieterhöhung auch tragen muss. Der gut organisierten Mieterschaft einer Wohnanlage kann es im Übrigen auch gelingen, durch Protest und Öffentlichkeitsarbeit den Vermieter von bestimmten Maßnahmen abzubringen. Mitunter finden die Mieter beim Bezirksamt dabei auch Unterstützung. Sogar von zunächst verpflichtenden Energieeinsparmaßnahmen kann der Gebäudeeigentümer auf Antrag vom Bezirksamt befreit werden. 


Foto: Lisa Sager

Milieuschutz-Sprechstunde, 2. Mai 2021 von 10-11 Uhr
Thema: Weitlingkiez – Milieuschutz einsetzen
Der Bezirk kann nach Bekanntmachung der Absicht zur Aufstellung einer Milieuschutzverordnung (nach Beauftragung der vorbereitenden Untersuchungen) für 12 Monate die Zurückstellung von Baugesuchen oder die vorläufige Untersagung baulicher Vorhaben anordnen (§ 172 Abs. 2 i.V.m. § 15 Abs.1 BauGB). Dadurch wird der Milieuschutz auf den Beginn des Verordnungsverfahrens vor verlagert. 
Derzeit sind über Rechtsverordnungen der Bezirke 64 soziale Erhaltungsgebiete festgelegt, eine Straßengenaue Liste findet man auf der Seite vom Berliner Mieterverein. 
Um den Verlust von günstigem Wohnraum und damit verbundene Verdrängungseffekte für Teile der Gebietsbevölkerung zu vermeiden, bedürfen in den sozialen Erhaltungsgebieten bestimmte bauliche und eigentumsrechtliche Vorhaben einer gesonderten Genehmigung der Bezirke. 
Eine Festlegung von Mietobergrenzen durch den Bezirk ist nur sehr begrenzt möglich: Mietobergrenzen sind im Rahmen einer einvernehmlichen Regelung (öffentlich-rechtlicher Vertrag, § 11 BauGB) denkbar, indem die Maßnahmen reduziert werden und/oder der Eigentümer einen (teilweisen) Mietverzicht ausspricht. Kann hingegen kein Einvernehmen erzielt werden, scheidet ein Bescheid mit einer entsprechenden Nebenbestimmung („Mietobergrenze“) aus. Denn das Bundesverwaltungsgericht (v. 17.12.2004 – BVerwG 4B 85/04 -) hat für alle Modernisierungsmaßnahmen, die den durchschnittlichen Wohnstandard herstellen, eine auflagenfreie Genehmigung vorgeschrieben. 
Was macht das Umwandlungsverbot und ist das eine sinnvolle Ergänzung? 
Für Milieuschutzgebiete enthält § 172 BauGB einen besonderen Schutz vor Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen: Nach § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB kann die Landesregierung eine Umwandlungsverordnung jeweils auf fünf Jahre befristet – erlassen. Die Verordnung stellt die Umwandlung unter Genehmigungsvorbehalt. Denn die Modernisierung des Altbaubestandes ist wohnungswirtschaftlich besonders lohnend für die Verwertung als Eigentumswohnungen. 
Im Land Berlin ist eine Umwandlungs-Verordnung gem. § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB in Kraft seit dem 15.3.2015 und gilt für alle Milieuschutzgebiete. 
Kritik: Eigentumswohnung und Selbstnutzung ist nicht gleichzusetzen. Empirica zeigt, dass Eigentümer, die umwandeln die Wohnung entweder nicht verkaufen, oder wenn an Kleinkapitalanleger, die dort nicht einziehen wollen. Keine empirischen Hinweise darauf, dass Eigentümer, die Umwandeln selbst nutzen, weil sie wegen Kündigungssperre (falls die Wohnung vermietet ist) 10 Jahre warten müssten, was eine Selbstnutzung meist unattraktiv macht. Wir verhindern ggf., dass Kleinkapitalanleger die Wohnungen besitzen und monopolisieren so/fördern eine Vermögenskonzentration. Die 10 Jahres Frist schützt aber die Mieter*innen, weil sie potentielle Selbstnutzer abschreckt. Zusätzlich müsste deshalb das Vorkaufsrecht gestärkt werden, damit Wohnungen aus dem privaten Mietmarkt als Spekulationsobjekte entzogen werden können. 

Foto: Lisa Sager

Gegendemo gegen  "Querdenker"-Kundgebung am Rathaus Lichtenberg, 1. Mai 2021
Gegendemo "Bunter Wind für Lichtenberg" - um mal zu schauen, wie viel an Denken beim Querdenken eine Rolle spielt und die eigene Haltung zu zeigen gegen diese unverantwortliche Spaltung unserer Gesellschaft. Das ist mir #herzenssache

Frühjahrsputz am Bahnhof Lichtenberg Lichtenberg, 1. Mai 2021
#GanzSicher sauber! Wir danken den Sicherheitskräften der Berliner Polizei, die unsere Putzaktion am Bahnhof so vorbildlich flankiert haben. 

"In Seide und Zwirn wird das Putzen zum Törn." 

#GEMA1NSAM raus zum 1. Mai!  ist mir #herzenssache 

Auf Herzenstour mit Franziska Giffey, 28. April 2021
Besuch in der STADTFARM.DE
 Und wieder zeigt sich mein Lichtenberg, mein Zuhause und Wahlkreis, von einer faszinierenden Seite: Die hiesige Stadtfarm bietet "ultra lokale Produktion" mitten in der Stadt. GF Kathrin Kuhlemann führte durch Landschaften, wie von Gaudi gestaltet, Blumen- und Gemüsefelder bis zum African Catfish, der ebenda ein eigenes Biosystem ankurbelt ...

#UrbanFarming at its best. Da kann auch der Wels nur mit den Antennen schlackern. Dank an alle Beteiligten für diesen Tag, allen voran Franziska Giffey für ihre Neugier, ihren Ideenreichtum und ihre forsche Art, die Dinge anzugehen und ihnen Aufmerksamkeit zu verleihen. Danke, Lichtenberg, für Projekte wie dieses, die mir #herzenssache sind.