Heute, 2. Juni 2021 19 Uhr
"Politik trifft Buch":
Norbert Walter-Borjans trifft Patricia Holland Moritz zu „Kaßbergen“ (aufbau Verlag).

Moderation: Kai Döring

Zur Übertragung: www.youtube.com/vorwärts1876 
vorwärts und Kulturforum der Sozialdemokratie aus Anlass der Leipziger Buchmesse 


Norbert Walter-Borjans trifft mit Patricia Holland Moritz zusammen, um über ihren Roman „Kaßbergen“ zu sprechen. Grundlage für Kaßbergen ist Karl-Marx-Stadt. Chemnitz. Die gewaltsamen Vorkommnisse im September 2018 waren der Auslöser für den Roman. 

Milieuschutz-Sprechstunde Sonntag, 25. Juli 2021 von 10-11 Uhr
Thema: Milieuschutz stärken – SPD Lichtenberg und Berlin 

Die Studie der Wüstenrot Stiftung zeigt, dass Milieuschutz bisher wenig effektiv ist. Durch den Vorkauf und das Umwandlungsverbot ergibt sich ein langfristig positiver Effekt, der aber auch entsprechend langwierig ist. Mietverdrängung lässt sich durch tatsächlich niedrige Mieten verhindern, da ist der Mietendeckel der effektivere Weg. 

Förderung kommunaler Unternehmen und Genossenschaften ist sinnvoll, weil diese weniger Verdrängen. Außerdem Zweckentfremdungsverbot verschärfen um private zu verpflichten. 


Foto: Lisa Sager

Milieuschutz-Sprechstunde Sonntag, 19. September 2021 von 10-11 Uhr
Thema: Offene Milieuschutzsprechstunde und Rückblick 


Foto: Lisa Sager

Absolviertes:

Milieuschutz-Sprechstunde Sonntag, 30. Mai 2021 von 10-11 Uhr
Thema: Weitlingkiez – Wirkung des Milieuschutz bei Baumaßnahmen/Modernisierung 

Im Baugesetzbuch § 172 ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen eine Genehmigung versagt werden kann oder zu erteilen ist. Die Bezirke haben diese Regelungen über Genehmigungskriterien weiter konkretisiert. So können z.B. Luxusmodernisierungen, Wohnungszusammenlegungen sowie der Abbruch und die Umnutzung von Wohnungen versagt werden. In Verbindung mit der Umwandlungsverordnung ist zudem die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in allen sozialen Erhaltungsgebieten Berlins genehmigungspflichtig. 

Im Genehmigungsverfahren sind Mieter keine Beteiligten. Sie können die Genehmigung einer Baumaßnahme nicht gerichtlich überprüfen lassen. Gemäß § 173 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind sie lediglich von der bezirklichen Genehmigungsbehörde „anzuhören“. Daraus erwächst Mietern das Recht, dem Bezirksamt auch von sich aus Verstöße gegen die Milieuschutzverordnung anzuzeigen. Einen Katalog der genehmigungspflichtigen Maßnahmen findet man beim Berliner Mieterverein. 

Wer einer Modernisierungsankündigung erhält, sollte zunächst prüfen, ob das bewohnte Gebäude in einem Milieuschutzgebiet liegt. Falls ja, sollte beim Bezirksamt – Abteilung Stadtentwicklung – nachgefragt werden, ob ein Antrag auf bauliche Änderung nach dem Recht der Erhaltungssatzung des Vermieters bzw. Gebäudeeigentümers gestellt, bewilligt oder abgelehnt wurde. Auch wenn das Bezirksamt die beantragten Maßnahmen des Eigentümers bewilligt, heißt das noch nicht, dass der Mieter aus mietrechtlicher Sicht zur Duldung der Maßnahmen verpflichtet ist oder die angekündigte Mieterhöhung auch tragen muss. Der gut organisierten Mieterschaft einer Wohnanlage kann es im Übrigen auch gelingen, durch Protest und Öffentlichkeitsarbeit den Vermieter von bestimmten Maßnahmen abzubringen. Mitunter finden die Mieter beim Bezirksamt dabei auch Unterstützung. Sogar von zunächst verpflichtenden Energieeinsparmaßnahmen kann der Gebäudeeigentümer auf Antrag vom Bezirksamt befreit werden. 


Foto: Lisa Sager

Milieuschutz-Sprechstunde, 2. Mai 2021 von 10-11 Uhr
Thema: Weitlingkiez – Milieuschutz einsetzen
Der Bezirk kann nach Bekanntmachung der Absicht zur Aufstellung einer Milieuschutzverordnung (nach Beauftragung der vorbereitenden Untersuchungen) für 12 Monate die Zurückstellung von Baugesuchen oder die vorläufige Untersagung baulicher Vorhaben anordnen (§ 172 Abs. 2 i.V.m. § 15 Abs.1 BauGB). Dadurch wird der Milieuschutz auf den Beginn des Verordnungsverfahrens vor verlagert. 
Derzeit sind über Rechtsverordnungen der Bezirke 64 soziale Erhaltungsgebiete festgelegt, eine Straßengenaue Liste findet man auf der Seite vom Berliner Mieterverein. 
Um den Verlust von günstigem Wohnraum und damit verbundene Verdrängungseffekte für Teile der Gebietsbevölkerung zu vermeiden, bedürfen in den sozialen Erhaltungsgebieten bestimmte bauliche und eigentumsrechtliche Vorhaben einer gesonderten Genehmigung der Bezirke. 
Eine Festlegung von Mietobergrenzen durch den Bezirk ist nur sehr begrenzt möglich: Mietobergrenzen sind im Rahmen einer einvernehmlichen Regelung (öffentlich-rechtlicher Vertrag, § 11 BauGB) denkbar, indem die Maßnahmen reduziert werden und/oder der Eigentümer einen (teilweisen) Mietverzicht ausspricht. Kann hingegen kein Einvernehmen erzielt werden, scheidet ein Bescheid mit einer entsprechenden Nebenbestimmung („Mietobergrenze“) aus. Denn das Bundesverwaltungsgericht (v. 17.12.2004 – BVerwG 4B 85/04 -) hat für alle Modernisierungsmaßnahmen, die den durchschnittlichen Wohnstandard herstellen, eine auflagenfreie Genehmigung vorgeschrieben. 
Was macht das Umwandlungsverbot und ist das eine sinnvolle Ergänzung? 
Für Milieuschutzgebiete enthält § 172 BauGB einen besonderen Schutz vor Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen: Nach § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB kann die Landesregierung eine Umwandlungsverordnung jeweils auf fünf Jahre befristet – erlassen. Die Verordnung stellt die Umwandlung unter Genehmigungsvorbehalt. Denn die Modernisierung des Altbaubestandes ist wohnungswirtschaftlich besonders lohnend für die Verwertung als Eigentumswohnungen. 
Im Land Berlin ist eine Umwandlungs-Verordnung gem. § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB in Kraft seit dem 15.3.2015 und gilt für alle Milieuschutzgebiete. 
Kritik: Eigentumswohnung und Selbstnutzung ist nicht gleichzusetzen. Empirica zeigt, dass Eigentümer, die umwandeln die Wohnung entweder nicht verkaufen, oder wenn an Kleinkapitalanleger, die dort nicht einziehen wollen. Keine empirischen Hinweise darauf, dass Eigentümer, die Umwandeln selbst nutzen, weil sie wegen Kündigungssperre (falls die Wohnung vermietet ist) 10 Jahre warten müssten, was eine Selbstnutzung meist unattraktiv macht. Wir verhindern ggf., dass Kleinkapitalanleger die Wohnungen besitzen und monopolisieren so/fördern eine Vermögenskonzentration. Die 10 Jahres Frist schützt aber die Mieter*innen, weil sie potentielle Selbstnutzer abschreckt. Zusätzlich müsste deshalb das Vorkaufsrecht gestärkt werden, damit Wohnungen aus dem privaten Mietmarkt als Spekulationsobjekte entzogen werden können. 

Foto: Lisa Sager

Gegendemo gegen  "Querdenker"-Kundgebung am Rathaus Lichtenberg, 1. Mai 2021
Gegendemo "Bunter Wind für Lichtenberg" - um mal zu schauen, wie viel an Denken beim Querdenken eine Rolle spielt und die eigene Haltung zu zeigen gegen diese unverantwortliche Spaltung unserer Gesellschaft. Das ist mir #herzenssache

Frühjahrsputz am Bahnhof Lichtenberg Lichtenberg, 1. Mai 2021
#GanzSicher sauber! Wir danken den Sicherheitskräften der Berliner Polizei, die unsere Putzaktion am Bahnhof so vorbildlich flankiert haben. 

"In Seide und Zwirn wird das Putzen zum Törn." 

#GEMA1NSAM raus zum 1. Mai!  ist mir #herzenssache 

Auf Herzenstour mit Franziska Giffey, 28. April 2021
Besuch in der STADTFARM.DE
 Und wieder zeigt sich mein Lichtenberg, mein Zuhause und Wahlkreis, von einer faszinierenden Seite: Die hiesige Stadtfarm bietet "ultra lokale Produktion" mitten in der Stadt. GF Kathrin Kuhlemann führte durch Landschaften, wie von Gaudi gestaltet, Blumen- und Gemüsefelder bis zum African Catfish, der ebenda ein eigenes Biosystem ankurbelt ...

#UrbanFarming at its best. Da kann auch der Wels nur mit den Antennen schlackern. Dank an alle Beteiligten für diesen Tag, allen voran Franziska Giffey für ihre Neugier, ihren Ideenreichtum und ihre forsche Art, die Dinge anzugehen und ihnen Aufmerksamkeit zu verleihen. Danke, Lichtenberg, für Projekte wie dieses, die mir #herzenssache sind.